Nutzungsbedingungen der OHM Commons-Plattform der TH Nürnberg

Revision: 1, Letzte Änderung: 15.03.2018

Präambel

THN Commons ist eine via Internet zugängliche Umgebung der Technischen Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm (nachstehend "THN"), die Lehrenden, Mitarbeiter/innen/innen und Studierenden Social Software bereitstellt, um im Rahmen ihrer Tätigkeiten die Funktionalität Sozialer Netzwerke, selbst­initiierter Gruppen, Blogs, Wikis etc. zu ermöglichen. Dies geschieht zur Unter­stützung von Lehre, Studium und Lernen, sowie zum Aufbau und Austausch von Wissen und Know-how innerhalb der THN.

Im THN Commons gibt es verschiedene Angebote. Ein Angebot besteht aus einer definierten Auswahl an Social Media-gestützten Funktionalitäten wie z.B. Blog, Wiki, Gruppen oder Social Network und wird über eine URL bereitgestellt.

Die THN Commons umfassen aktuell folgende Dienste:

Potentielle Teilnehmer/innen des THN Commons sind alle mit VirtuOhm-Account registrierte Anwender/innen; sie müssen sich anmelden, um ein Angebot wahrzu­nehmen (nachstehend angesprochen mit "Sie"). In Ausnahmefällen können auch Teilnehmer/innen zugelassen werden, die über keinen VirtuOhm-Account verfügen (siehe §2).

Jedes im THN Commons bereitgestellte Angebot hat einen/eine verantwortlichen Betreiber/in. Dies sind Teilnehmer/innen des Commons, die eigene Inhalte oder Inhalte anderer Autor/in(en/innen) durch ihr Angebot innerhalb des Commons anbieten; für sie gelten zusätzliche, spezielle Verantwortlich­keiten (nachstehend angesprochen mit "Sie").

Betreiber des THN Commons ist das THN Commons Team (nachstehend auch "wir/uns" genannt); es registriert die Betreiber/in und die Teilnehmenden, so dass sie Angebote bereitstellen können und ist auch selbst Betreiber eigener Seiten.

Alle Inhalte des THN Commons liegen auf Servern innerhalb der THN und sind nur für authen­tisierte Teilnehmer/innen mit gültigen Anmeldedaten zugänglich.

Die nachstehenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der Angebote des THN Commons. Sie müssen von Teilnehmer(n/innen) und Betreiber(n/innen), die sich für die Inanspruchnahme der Funktonalität der THN Commons Plattform anmelden, akzeptiert werden. Nur wenn Sie die Nutzungs­bestimmungen akzeptiert haben, können Sie THN Commons und die dort bereitgestellten Angebote und Funktionalitäten nutzen bzw. eigene Angebote betreiben.

 

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen gelten für alle, die Angebote beim THN Commons als Teilnehmer/innen in Anspruch nehmen, die als Betreiber/innen Angebote bereitstellen möchten, oder die als Autor/in/in Inhalte erstellen oder Inhalte anderer kommentieren.

§ 2 Nutzungsberechtigung

  1. Sie können Angebote von THN Commons in Anspruch nehmen, dort Angebote bereit­stellen oder Inhalte erstellen oder kommentieren, wenn Sie nutzungsberechtigt sind. Nutzungs­berechtigt sind folgende Nutzerkreise:
    1. Lehrende (Professor(en/innen), Lehrbeauftragte, Privatdozent(en/innen), Honorar-Professor(en/innen) und Gastdozent(en/innen) der THN),
    2. Tutor(en/innen) und eTutor(en/innen) und Studierende der THN,
    3. Professor(en/innen) der TH Nürnberg im Ruhestand,
    4. Mitarbeiter/innen der THN,
    5. Personen und Auftragnehmer/innen, die aus Mitteln Dritter oder aus Mitteln der THN bezahlt werden und mit Zustimmung der Hochschulleitung an der THN tätig sind, soweit sie rechtmäßig über eigene, ihnen zugewiesene, gültige elektronische Virtuohm- Anmeldedaten der THN verfügen und die Hochschulleitung einer solchen Nutzung zugestimmt hat,
    6. Personen, die über keinen VirtuOhm-Account verfügen und manuell mit vorheriger Zustimmung der Hochschulleitung vom THN Commons Team zugelassen werden, z.B. externe Lehrende oder Teilnehmer/innen an Brückenkursen.
  2. Sie dürfen Angebote von THN Commons nur im Rahmen ihrer akademischen Tätigkeiten oder als Mitarbeiter/innen der THN nutzen, insbesondere zur Erfüllung Ihrer Aufgaben aus Forschung, Lehre, Studium, Verwaltung, Aus- und Weiterbildung.
  3. Angebote und Inhalte des THN Commons dürfen nicht ohne Absprache und Zustimmung der Autor/in(en/innen) und der relevanten Stellen der Hochschulkommunikation und nur unter Einhaltung der von den Urhebern gesetzten Lizenzbedingungen im Internet, auch außerhalb der THN, öffentlich zugänglich gemacht werden.
  4. Ihre VirtuOhm- Anmeldedaten und Ihr Zugang zu Angeboten von THN Commons sind nur für Sie bestimmt. Sie sind nicht auf andere Personen übertragbar. Sie dürfen Ihre VirtuOhm- Anmeldedaten und sonstigen Zugangsdaten daher nicht an andere weitergeben und müssen dafür sorgen, dass andere nicht hierauf zugreifen können. Verstoßen Sie schuldhaft gegen diese Pflicht, müssen Sie auch für die Handlungen Dritter, die diese unter Nutzung Ihrer Zugangsdaten vorgenommen haben, einstehen.

§ 3 Anmeldung

  1. Um den THN Commons zu nutzen, müssen Sie sich mit Ihren VirtuOhm Anmeldedaten anmelden (nachstehend auch "am THN Commons anmelden").
  2. Um die Anmeldung wirksam zu machen, müssen Sie diese Nutzungsbestimmungen und die Datenschutzerklärung Durch Ihre Registrierung und das damit verbundene Einverständnis mit der Datenschutzerklärung und diesen Nutzungsbestimmungen, schließen Sie mit der THN eine Nutzungsvereinbarung ab.
  3. Die von Ihnen im Zuge der Anmeldung angegebenen persönlichen Daten werden von uns nur insoweit gespeichert und verwendet, soweit uns dies nach den gesetzlichen Bestimmungen gestattet und im Rahmen des Bildungsauftrages der THN erforderlich, sowie für die Aufrecht­erhaltung dieses Dienstes notwendig ist (siehe Datenschutzerklärung).
  4. Mit der Anmeldung am THN Commons gestatten Sie uns, die im Zusammenhang mit der Nutzung erhaltenen Daten im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern, auszuwerten und zu verwenden. Details entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung. Sie haben gemäß der einschlägigen Gesetze ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.
  5. Wir behalten uns vor, Anmeldungen in Sonderfällen abzulehnen, soweit uns dies aufgrund besonderer Umstände geboten erscheint.

§ 4 Nutzungsmöglichkeiten

Sie können THN Commons grundsätzlich auf folgende Arten nutzen:  (1) als Teilnehmer/in eines Angebotes, z.B. eines Sozialen Netzwerks, eines Blogs oder einer Wiki, (2) als Betreiber/in eines eigenen Angebotes wie z.B. eines Forums oder einer Gruppe, z. B im Rahmen eines sozialen Netzwerks, (3) als Autor/in/in.

  1. Als Teilnehmer/in eines Angebotes können Sie Inhalte lesen und Beiträge sowie Kommentare veröffentlichen. Die konkreten Rechte werden durch den Betreiber/die Betreiberin des Angebotes definiert.
  2. Als Betreiber/in eines eigenen Angebotes, z.B. eines Blogs, einer Wiki oder einer Community-Gruppe, können Sie Teilnehmern/innen Ihres Angebotes ermöglichen, Beiträge und Kommen­tare zu schreiben, oder auch Teilnehmer/innen als Autor/in eigene Beiträge in Ihrem Blog zu veröffentlichen. Als Betreiber/in definieren Sie die Rechte, in welchem Umfang sich Teilnehmer/innen an den von Ihnen verantworteten Angeboten beteiligen können. Neben den Rechten und Pflichten von Teilnehmer/innen gelten für Sie als Betreiber/in zusätzliche Rechten und Pflichten (siehe § 6.2).
  3. Als Autor/in erstellen Sie Inhalte oder kommentieren die Inhalte anderer.
  4. Teilnehmer/innen sind alle mit VirtuOhm-Account beim THN Commons registrierten Anwender/innen. Sie dürfen THN Commons und die dort bereitgestellten Angebote solange nutzen, solange Sie nutzungs­berechtigt sind (siehe §2).
  5. Die Rolle als Teilnehmer/in schließt die Nutzung der beim THN Commons verwendeten Software sowie die Verwendung des dazu notwendigen Speicherplatzes auf den Servern der THN für die Nutzung der Angebote des THN Commons ein.
  6. Betreiber/innen können Teilnehmer/innen des eigenen Angebots oder von Angeboten anderer sein. In diesem Fall gelten für sie die Rechte und Verantwortlichkeiten von Teilnehmer/innen.

§ 5 Zuweisung von Namen und URL

Im THN Commons erhält ein Angebot einen eindeutigen Namen und meist auch eine eigene URL. Name und URL definiert  das THN Commons Team in Absprache mit dem/der künftigen Betreiber/in des Angebotes und richtet das Angebot an der definierten URL ein; dabei wird der/die künftige Betreiber/in im Impressum als Person mit spezieller Verantwortlichkeit für dieses Angebot eingetragen.

§ 6 Verantwortlichkeiten

§ 6.1  Gemeinsame Verantwortlichkeiten von Teilnehmer/innen und Betreiber/innen

  1. Teilnehmern/innen obliegt die Verpflichtung, in den von Ihnen verfassten Beiträgen selbst dafür zu sorgen, dass weder durch Sie noch durch Dritte Inhalte veröffent­licht werden, die gegen geltende Gesetze oder andere, als solche kenntlich gemachte und bereitgestellte verbindliche Regelungen, insbes. die Nutzungsbedingungen des Rechenzentrums der TH Nürnberg, verstoßen. Sie dürfen zudem nicht schuldhaft (fahrlässig oder vorsätzlich) auf Inhalte verlinken oder sonst wie verweisen, die rechtswidrig sind oder diesen Nutzungsbestimmungen widersprechen.

    Dies bezieht sich z. B. auf Inhalte, die
    1. Persönlichkeits- Marken-, Urheber- oder Patentrechte, oder andere subjektive Rechte Dritter verletzen bzw. gegen geltende Gesetze (wie z.B. das Datenschutzrecht) verstoßen,
    2. als obszön, beleidigend, diffamierend, anstößig, pornografisch, belästigend, für Minderjährige ungeeignet, rassistisch, volksverhetzend, ausländerfeindlich, extremistisch anzusehen sind,
    3. Menschen auf Grund ihrer ethnischen oder nationalen Herkunft, ihrer Rasse, ihres Geschlechts oder anderer unterscheidender Eigenschaften diskriminieren,
    4. Propagandamittel im Sinne des § 86 StGB darstellen, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
    5. Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen im Sinne des § 86a StGB verwenden, deren Inhalt gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung oder den Gedanken der Völkerverständigung gerichtet ist,
    6. eine unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangene Handlung der in § 6 Abs. 1 und § 7 Abs. 1 des Völkerstrafgesetzbuches bezeichneten Art in einer Weise schildern, die geeignet ist, den öffentlichen Frieden zu stören, leugnen oder verharmlosen,
    7. grausame und sonst unmenschliche Gewalttätigkeiten gegen Menschen in einer Art schildern, die eine Verherrlichung oder Verharmlosung solcher Gewalttätigkeiten ausdrückt oder die das Grausame oder Unmenschliche des Vorgangs in einer die Menschenwürde verletzenden Weise darstellt,
    8. offen oder versteckt werbliche oder kommerzielle Zwecke verfolgen,
    9. Viren und sonstige Schad- und Manipulations-Software, Umgehungsvorrichtungen im Sinne des Zugangskontrolldienste- oder Urheberrechtsgesetzes oder unaufgeforderte Massen-sendungen (“Spam”) enthalten oder darstellen,
    10. zur Teilnahme an Kettenbrief-, Pyramidenspiel- und Gratisaktien-Aktionen o.Ä. auffordern.

  2. Als Teilnehmer/in eines Angebots im THN Commons treffen regelmäßig Sie alleine die Entscheidung, welche Beiträge Sie wann publizieren. Abhängig von den verwendeten Voreinstellungen des THN Commons Angebots, kann es vereinzelt vorkommen, dass Ihr Beitrag zuvor vom/von der Betreiber/in oder einem/einer Moderator/in genehmigt werden muss.
  3. Wenn Sie Inhalte publizieren, sichern Sie damit zu, dass sie hierdurch keine Rechte Dritter verletzen (z. B. solche, die in § 6.1 Abs. (1) genannt sind) bzw. dass Sie die hierfür notwendigen Rechte von Dritten ordnungsgemäß eingeholt haben.
  4. Die von Ihnen in Ihrem persönlichen Profil hinterlegten Informationen (sofern diese Funktionalität angeboten und von Ihnen genutzt wird) müssen wahrheitsgemäß sein.
  5. Soweit für Sie gültig, haben Sie neben den Gesetzen, diesen Nutzungsbestimmungen und der Datenschutzerklärung auch die bestehenden Dienstvereinbarungen zu beachten. Nähere Informationen können beim zuständigen Personalrat, der Hochschulverwaltung oder der Personalabteilung eingeholt werden.
  6. Die vorhandenen Betriebsmittel (wie z.B. Rechnerleistung, Speicher, Netzwerke) müssen möglichst verantwortungsvoll und ökonomisch genutzt werden.
  7. Bei personenbezogenen Daten, die Beschäftigte der TH Nürnberg betreffen, dürfen keine Auswertungen erfolgen, die Rückschlüsse auf die Leistung und das Verhalten von Einzelpersonen zulassen.

§ 6.2  Zusätzliche Verantwortlichkeiten der Betreiber/innen

  1. Als Betreiber/in eines Angebots im THN Commons sind Sie für Ihr Angebot verant­wortlich. Sind Sie zudem selbst der Autor/in von Inhalten in Ihrem Angebot, so sind Sie bereits als Teilnehmer/in für Ihre Inhalte verantwortlich (siehe § 6.1).
  2. Arbeiten Sie mit Co-Autor(en/innen) im Rahmen Ihres Angebots zusammen, so sind die Co-Autor(en/innen) als Teilnehmer für die Konformität ihrer eigenen Beiträge mit den Nutzungsbestimmungen zum Zeitpunkt der Veröffent­lichung verantwortlich (siehe § 6.1).
  3. Als Betreiber/in sind Sie verpflichtet, für jedes Ihrer Angebote auf THN Commons jeweils ein von der THN vorgehaltenes und um Angaben zu Ihrer Verantwortlichkeit als Betreiber/in für Ihr jeweiliges Angebot erweitertes Impressum zu verwenden. Dieses Impressum wird Ihnen vom THN Commons Team jeweils eingerichtet.
  4. Als Betreiber/in eines Angebots im THN Commons kann es vorkommen, dass Sie zugleich die Rolle eines "Editors" wahrnehmen, d.h. von Teilnehmer(n/innen) zur Veröffentlichung vorgelegte Beiträge prüfen und zur Veröffentlichung freigeben bzw. ablehnen. Falls diese Funktion von einem/einer anderen Teilnehmer/in wahrgenommen wird, müssen Sie als Betreiber/in sicherstellen, dass diese Funktionszuweisung an den/die jeweilige/n Teilnehmer/in durch Sie unverzüglich erfolgt und die Funktion des „Editors“ unverzüglich nach dieser Zuweisung durch den/die jeweilige/n Teilnehmer/in ausgeübt und die Konformität zu diesen Nutzungsbestimmungen eingehalten wird.
  5. Weisen Teilnehmer/innen, das THN Commons Team oder Dritte Sie als Betreiber/in eines Angebotes auf in Ihrem Angebot publizierte, rechtswidrige Inhalte hin oder erlangen Sie anderweitig Kenntnis hiervon, müssen Sie unverzüglich den Zugriff hierauf sperren bzw. den jeweiligen Inhalt ganz oder teilweise löschen. Das THN Commons Team behält sich vor, solche Sperrungen – auch des gesamten Angebots – vorzunehmen, wenn es geboten erscheint.
  6. Wenn Sie innerhalb Ihres Angebotes weiteren Personen die Publikation von Inhalten ermöglichen, etwa indem Sie z.B. anderen berechtigten Autor(en/innen) ermöglichen, in Ihrem Blog zu publizieren, oder z.B. Kommentare weiterer Personen  zulassen, müssen Sie sicherstellen und überprüfen, dass hierdurch keine Rechte sonstiger Dritter verletzt werden und die weiteren Personen über die für ihre Beiträge jeweils erforderlichen Berechtigungen verfügen, insb. etwaig erforderliche Nutzungsrechte von sonstigen Dritten ordnungsgemäß eingeholt haben.
  7. Die Entscheidung, welche Inhalte zu welchem Zeitpunkt in Ihrem Angebot bei THN Commons publiziert werden, können Sie i.d.R. durch geeignete Voreinstellungen bei der eingesetzten Software definieren, z.B. ohne Freischaltung durch einen Editor oder nur nach Sichtung und Genehmigung eines Editors.
  8. Sollten in Ihrem Angebot publizierte Inhalte rechtlich geschützt sein (z. B. nach Urheber­recht, Creative Commons o.ä.), so sind diese Rechte zugunsten Dritter oder Ihnen zu berücksichtigen; im Übrigen verbleiben solche Rechte bei den jeweiligen Inhaber(n/innen).
  9. Sofern in der für die Angebote der THN Commons verwendeten Software Sicherungsfunktionen für Anwender vorhanden sind, obliegt es den Betreibern der Angebote, selbst regelmäßig Sicherheitskopien Ihrer Angebote zu erstellen. Wir empfehlen solche Sicherungskopien regelmäßig anzufertigen.
  10. Als Betreiber/in dürfen Sie mit Ihrem Angebot auf THN Commons nicht den Eindruck erwecken oder versuchen, den Eindruck zu erwecken, dass es sich bei Ihren Inhalten um offizielle Inhalte der THN handelt. Zitate aus offiziellen Inhalten der THN müssen deutlich als solche ausdrücklich gekennzeichnet sein.
  11. Als Betreiber/in dürfen Sie in Ihrem Angebot auf THN Commons keine gewerbliche Werbung machen, es sei denn, Sie haben zuvor die Zustimmung (schriftlich oder per E-Mail) des THN Commons Teams und der Hochschulkommunikation der THN eingeholt.
  12. Für sonstige Schäden, die aufgrund der Inanspruchnahme der THN Commons Plattform entstehen, können Betreiber nur einstehen, wenn sie vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbei­geführt wurden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung des Services entstehen. Diese Beschränkung gilt nicht, wenn ausdrückliche Garantien übernommen worden sind sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
  13. Etwaige weitergehende gesetzliche Einschränkungen der Haftung von Betreiber(n/innen) bleiben unberührt.
  14. Verstoßen Sie gegen die Ihnen nach diesen Nutzungsbestimmungen oder aufgrund anderer gesetzlicher oder sonstiger Regelungen obliegenden Verpflichtungen, und sollte uns/der THN dadurch ein Schaden entstehen, dass die THN oder das THN Commons Team von Dritten für Ihre Rechtsverletzung in Anspruch genommen werden, haben Sie uns von allen entstehenden Kosten (auch solchen, die für die Rechtsverteidigung oder rechtliche Verfahren notwendig sind) freizustellen.

Disclaimer

Hinweis zur Sprechweise: Unter „Diensteanbieter“ sind im Abschnitt „Disclaimer“ die THN, das THN Commons Team, sowie Betreiber im Sinne der Präambel zu verstehen.

Haftung für Inhalte

Als Diensteanbieter wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

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Urheberrecht

Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Quelle des Disclaimers: eRecht24

§ 6.3  Verantwortlichkeiten des Commons Teams der TH Nürnberg

  1. Das THN Commons Team betreibt die zentrale Plattform des THN Commons, auf der Betreiber/ innen ihre Angebote bereitstellen und Teilnehmer/innen inhaltlich beitragen. Aus technischen Gründen kann es notwendig sein, dass das THN Commons Team Inhalte kopiert, verschiebt, archiviert oder andere Tätigkeiten ausführt, um den Betrieb von THN Commons zu gewähr­leisten; hierfür räumen Sie uns etwaig erforderliche Nutzungsrechte ein.
  2. Das THN Commons Team oder eine andere Einrichtung der THN sind nicht in der Lage, rund um die Uhr die Inhalte der auf der THN Commons Plattform bereitgestellten Angebote in vollem Umfang zu sichten oder auf ihre rechtliche Zulässigkeit und Konformität mit diesen Nutzungs­bestimmungen hin zu prüfen; die Prüfung der eingestellten Beiträge bzw. Angebote bzgl. ihrer rechtlichen Zulässigkeit und Konformität mit diesen Nutzungsbestimmungen obliegt den jeweiligen Teilnehmer/innen und Betreiber/innen. Das THN Commons Team behält sich vor, Beiträge oder auch ein gesamtes Angebot bei Verstoß gegen diese Nutzungsbestimmungen oder gesetzliche Bestimmungen oder sonstige zu beachtende Regelungen zu sperren, wenn es von dem/der Betreiber/in benachrichtigt wird oder in sonstiger Weise von einem solchen Verstoß Kenntnis erlangt und eine solche Sperrung geboten erscheint.
  3. Die THN und das THN Commons Team können nicht gewährleisten, dass die THN Commons Plattform dauerhaft betrieben wird. Die THN und das THN Commons Team behalten sich vor, die Nutzung jederzeit zu beenden. Ebenso kann nicht gewährleistet werden, dass die dort publizierten Inhalte ständig und ohne Unterbrechung vollständig online verfügbar sind.
  4. Das THN Commons Team nimmt keine Datensicherung für Betreiber von Angeboten vor und kann nicht für Datenverluste haften. Wir raten daher von der Verwendung der Commons-Plattformen für prüfungsrelevante Inhalte ausdrücklich ab. Etwaige Backup-Versionen, die das THN Commons Team erzeugt, dienen der Verfügbarkeit der Platt­form und nicht der Sicherung der Inhalte von Angeboten; für die Sicherung der Inhalte sind die jeweiligen Betreiber des Angebots verant­wortlich.
  5. Für sonstige Schäden, die aufgrund der Inanspruchnahme der THN Commons Plattform entstehen, können die TH Nürnberg oder das THN Commons Team nur einstehen, wenn sie von uns bzw. unseren Mitarbeiter/innen vorsätzlich oder grob fahrlässig oder unter schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten herbei­geführt wurden. Dies gilt für alle Arten von Schäden, die durch Nutzung oder Nichtnutzung des Services entstehen können. Diese Beschränkung gilt nicht, wenn wir ausdrückliche Garantien übernommen haben sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
  6. Etwaige weitergehende gesetzliche Einschränkungen unserer Haftung bleiben unberührt.

§ 7 Rechte an den Inhalten

Die Urheberrechte an individuell erstellten Werken liegen beim Autor/in/der Autorin der Werke. Erstellen mehrere Personen gemeinsam ein einheitliches Werk, so liegt Miturheberschaft vor. In solchen Fällen steht das Urheberrecht allen Miturhebern gemeinsam zu, das heißt sie müssen grundsätzlich einstimmig über die Veröffentlichung/Verwertung des Werkes entscheiden, es sei denn, sie haben die Mög­lichkeit einer Teilverwertung vereinbart. [1]

Die Nutzungsrechte an Inhalten sind, sofern nicht anders gekennzeichnet, gemäß der Creative Commons Lizenz (CC) geregelt, und zwar als „ Attribution-ShareAlike 3.0 Germany (CC BY-SA 3.0 DE)”. Dies entspricht der Lizenz-Empfehlung für freie, kulturelle Werke.

Erlischt der Account eines/einer Autor(s/in), so können die Inhalte in den Commons-Plattformen entweder gelöscht werden oder unter Fortgeltung der gekennzeichneten Lizenz weiterbestehen.

§ 8 Laufzeit der Nutzungsvereinbarung, Löschung von Inhalten und Ausschluss von der Nutzung

  1. Die Nutzungsvereinbarung über die Verwendung der THN Commons Plattform und der dort bereitgestellten Angebote gilt zunächst für unbestimmte Zeit. Sie kann jedoch von beiden Seiten jederzeit, ohne Angabe von Gründen oder Einhaltung von Fristen per E-Mail (Adresse siehe in
    10) oder schriftlich gekündigt werden. Nachdem die Nutzungsvereinbarung beendet wurde, können Sie auf THN Commons nicht mehr zugreifen und – falls vorhanden – Ihr Angebot nicht weiter betreiben.
  2. Sie können nach eigener Entscheidung jederzeit einzelne Inhalte/Teile aus Ihrem Angebot oder das ganze Angebot löschen. Sie können dem THN Commons Team zudem eine Mail schicken (siehe § 10) und beauftragen, Ihre Inhalte zu löschen.
  3. Wenn berechtigte Gründe vorliegen (siehe unten a) bis c)) oder Anlass zur Annahme solcher Gründe besteht, können wir Sie zeitweise oder auf Dauer von der Nutzung des THN Commons und seiner Angebote ausschließen, Ihren Zugang dorthin sperren oder Ihr Angebot ganz oder teilweise löschen.
    Sollte ein solcher Fall vorliegen, so wird das THN Commons Team Sie informieren und Ihnen Gelegen­heit geben, den Sachverhalt zu erklären, d.h. sich schriftlich oder mündlich zu der Sache zu äußern, bevor wir eine der vorstehend genannten Maßnahmen ergreifen und Sie ggf. auffordern, das beanstandete Verhalten zu unterlassen, es sein denn, dass eine Sperrung oder Löschung aus berechtigten Interessen unverzüglich zu erfolgen hat.

    Berechtigte Gründe für solche Maßnahmen können u.a. in folgenden Fällen vorliegen:
    1. Sie verstoßen gegen die vorliegenden Nutzungsbestimmungen oder gesetzliche Bestimmungen oder sonstige geltende Regelungen, insbesondere zum Beispiel gegen die Pflicht, als Teilnehmer/in keine rechtswidrigen Beiträge zu publizieren bzw. als Betreiber/in beanstandete Inhalte auch nach Hinweis Dritter ungeprüft öffentlich zu lassen oder Sie verstoßen als Betreiber/in gegen die Pflicht, ein Impressum vorzuhalten;
    2. Es bestehen Anhaltspunkte dafür, dass Sie bewusst die Sicherheit oder Funktionsfähigkeit der IT-Systeme der THN beeinträchtigt haben oder versucht haben zu beeinträchtigen (z. B. durch Spam, Einbezug schädlicher Komponenten wie Viren, Würmer, Trojanische Pferde);
    3. Sie haben bei der Registrierung falsche Angaben über Ihre Person gemacht.

  4. Werden Sie gesperrt oder von der Benutzung des THN Commons ausgeschlossen, entscheidet das Commons Team der TH Nürnberg, ggf. mit Partnern im Hause, nach eigenem Ermessen darüber, ob und gegebenenfalls unter welchen Bedingungen Sie für die Benutzung wieder zugelassen werden.
  5. Um eine ökonomische Verwaltung des Systems realisieren zu können, behalten wir uns vor, Ihr Angebot im THN Commons zu löschen, wenn Sie sich innerhalb der vergangenen fünfzehn Monate nicht mehr an der Commons Plattform der THN angemeldet haben. Wir werden Sie informieren, bevor wir eine solche Maßnahme ergreifen, es sei denn, Ihre Nutzungsberechtigung ist mittler­weile erloschen, z. B. da Sie nicht mehr an der THN tätig sind (siehe § 2).

§ 9 Änderung der Nutzungsbestimmungen

  1. Wir, das Commons Team der THN, behalten uns vor, diese Nutzungsbestimmungen von Zeit zu Zeit – auch mit Wirkung für bereits bestehende Nutzungsverhältnisse – zu ändern, soweit dies notwendig erscheint und Sie hierdurch nicht unangemessen benachteiligt werden. Änderungen teilen wir Ihnen auf den Seiten des Commons der THN mit.
  2. Sie können Änderungen der Nutzungsbedingungen nicht widersprechen. Sie können jedoch in jedem Fall die Nutzungsvereinbarung gemäß § 8, also ohne Fristen einhalten zu müssen, kündigen. Dies gilt auch, wenn das Kündigungsrecht in den geänderten Nutzungs­bestimmungen abgeändert werden sollte. Kündigen Sie nicht unverzüglich nach Mitteilung der geänderten Nutzungsbestimmungen die abgeschlossene Nutzungsvereinbarung, oder setzen Sie insbesondere Ihre Nutzung des THN Commons nach Mitteilung der geänderten Nutzungsbestimmungen ohne Ausspruch einer Kündigung fort, akzeptieren Sie damit die geänderten und Ihnen mitgeteilten Nutzungsbestimmungen.

§ 10 Mitteilungen an das Commons Team der THN

Sofern in diesen Nutzungsbestimmungen von Mitteilungen an das TH Nürnberg Commons Team die Rede ist, sind diese – soweit nicht ausnahmsweise etwas anderes geregelt ist – per E-Mail an den Anwender­support (blendedlearning@th-nuernberg.de) bzw. an:  Technische Hochschule Nürnberg Georg Simon Ohm, Keßlerplatz 12, 90489 Nürnberg zu richten.

§ 11 Schlussbestimmungen

  1. Diese Nutzungsbedingungen unterliegen dem deutschen Recht und werden von der THN herausgegeben und von dem Commons Team der THN gepflegt.
  2. Individuelle Abweichungen von diesen Nutzungsbedingungen sind nicht vorgesehen.
  3. Sollte eine Bestimmung dieser Nutzungsbestimmungen unwirksam sein oder werden oder sollten sie eine ausfüllungsbedürftige Lücke enthalten, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken. Verzichten wir im Einzelfall auf die Durchsetzung dieser Nutzungsbestimmungen, so bedeutet dies keine Abänderung derselben.

Anhang

[1]  http://www.ihk-bonn.de/fileadmin/dokumente/Downloads/Recht_und_Steuern/Gewerblicher_Rechtsschutz/Urheberrecht.pdf